14.08.2013 | Compliance im Arbeitsschutz

Aktuelle Rechtsänderungen im 2. Quartal 2013

Wie gewährleisten Sie, dass alle relevanten Vorschriften umgesetzt werden?
Bild: Michael Bamberger

Auch im 2. Quartal 2013 gab es Änderungen bei Arbeitsschutzvorschriften, aus denen sich neue Pflichten für Ihr Unternehmen ergeben. Wir haben für Sie wichtige Regelungen zusammengestellt, die geändert, neu gefasst oder verabschiedet wurden.

Die EU-Richtlinie zu elektromagnetischen Feldern wurde neu gefasst, es gibt ein neues Bundes-Immissionsschutzgesetz, einige Bundes-Immissionsschutzverordnungen wurden geändert oder neu aufgelegt. Im Chemikaliengesetz und in der Gefahrstoffverordnung gab es diverse Änderungen und die TRGS 510 wurde auch neu gefasst.

Was die Regelungen und die Änderungen der Vorschriften jeweils für den Arbeitsschutz bedeuten, finden Sie im Dokument „Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften“ auf jedem vierteljährlichen Update unserer Produkte Haufe Arbeitsschutz Office oder Haufe Arbeitsschutz Office Professional.

Mit dem Haufe Vorschriften Manager können Sie Rechtskataster schnell und sicher erstellen, verwalten sowie Pflichten erfassen, delegieren und kontrollieren.

Aktuelle Rechtsänderungen bei Arbeitsschutzvorschriften im 2. Quartal 2013

Richtlinie 98/8/EG: Biozid-Richtlinie

Aktuelle Fassung: 19.7.2013

Richtlinie wird ab dem 1.9.2013 durch Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ersetzt.

Richtlinie 1999/45/EG: Zubereitungsrichtlinie

Aktuelle Fassung: 10.6.2013

Änderung: Anhang VI Teil A durch Anhang der RL 2013/21/EU

Richtlinie 2004/40/EG: Elektromagnetische Felder (aufgehoben)

Aktuelle Fassung: 29.6.2013

Änderung: Aufhebung durch Art. 17 der RL 2013/35/EU

Richtlinie 2013/35/EU: Elektromagnetische Felder

Aktuelle Fassung: 29.6.2013

Änderung: Neufassung und Ablösung der Vorgänger-Richtlinie 2004/40/EG

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: REACH

Aktuelle Fassung: 18.4.2013

Änderung: Anhang XIV, Aktualisierung SVHC-Kandidatenliste am 20.6.2013

Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Aktuelle Fassung: 26.6.2013

Änderungen: § 12 Abs. 7 Satz 3, §§ 18a-c und § 18e

Baugesetzbuch (BauGB)

Aktuelle Fassung: 11.6.2013

Änderung: div. §§

Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Aktuelle Fassung: 11.6.2013

Änderung: div. §§

Bedarfsgegenständeverordnung (BGV)

Aktuelle Fassung: 24.6.2013

Änderung: div. §§

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Aktuelle Fassung: 2.7.2013

Änderung: bisherige Fassung wird durch Neufassung abgelöst, darin Änderungen in §§ 43 und 47e

Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderung: Neufassung

Immissionsschutz- /Störfallbeauftragte (5. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderung: div. §§

Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderung: div. §§

Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderungen: § 1 S. 1, § 3

Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderung: bisherige Fassung wird durch Neufassung abgelöst

Lösemittelverordnung (31. BImSchV)

Aktuelle Fassung: 2.5.2013

Änderung: div. §§

Chemikaliengesetz (ChemG)

Aktuelle Fassung: 23.7.2013

Änderung: div. §§

Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Aktuelle Fassung: 3.5.2013

Änderungen: § 2 Abs. 1 S. 3, § 5 und § 25 Abs. 2 aufgehoben, § 23 geändert

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Aktuelle Fassung: 23.7.2013

Änderung: div. §§

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)

Aktuelle Fassung: 3.5.2013

Änderung: § 73 Abs. 2 S. 1

Fahrpersonalgesetz (FPersG)

Aktuelle Fassung: 17.6.2013

Änderung: § 8

Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Aktuelle Fassung: 15.7.2013

Änderung: div. §§ und Anhänge

Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)

Aktuelle Fassung: 17.6.2013

Änderung: div. §§

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Aktuelle Fassung: 22.5.2013

Änderung: div. §§

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

Aktuelle Fassung: 23.7.2013

Änderung: Neufassung, darin § 2 geändert

Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Aktuelle Fassung: 25.7.2013

Änderung: div. §§

Umweltschadensgesetz (USchadG)

Aktuelle Fassung: 23.7.2013

Änderungen: § 9 Abs. 3, Anlage 1 Nr. 1 und Nr. 7

Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Aktuelle Fassung: 25.7.2013

Änderung: div. §§ und Anlage 3

TRGS 510: Lagerung von Gefahrstoffen

Aktuelle Fassung: 15.4.2013

Änderung: Neufassung

Achtung: keine Gewähr auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität

Was die Regelungen und die Änderungen der Vorschriften jeweils für den Arbeitsschutz bedeuten, finden Sie im Dokument „Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften“ auf jedem vierteljährlichen Update unserer Produkte Haufe Arbeitsschutz Office oder Haufe Arbeitsschutz Office Professional.

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Schlagworte zum Thema:  Compliance, Vorschriften

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