Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 2 Regelungen zu Legionellen

2.1 Was sind Legionellen?

Legionellen sind Bakterien, die im Wasser leben. Temperaturen zwischen 25 und 50 ºC bieten ihnen ideale Lebensbedingungen. Sie kommen u. a. in Anlagen zur Wassererzeugung und Wassererwärmung, Duschen sowie Schwimmbädern vor. Legionellen können auch mit dem ausströmenden Dampf aus Industrieanlagen und Kernkraftwerken in die Umgebung gelangen. Das Einatmen von legionellenhaltigem Wasser, z. B. beim Duschen, kann die Gesundheit schädigen. Die Lunge wird angegriffen, Infektionen können bis zum Tod führen.

2.2 Untersuchungspflicht auf Legionellen

Die Trinkwasserverordnung regelt u. a. auch die Untersuchungspflicht auf Legionellen (§ 31 TrinkwV). Sie besteht für Betreiber von mobilen oder zeitweiligen sowie Gebäude-Wasserversorgungsanlagen, wenn

• Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird,
• es sich um eine Anlage zur Trinkwassererwärmung handelt und
• es zur Vernebelung von Trinkwasser kommt .

Es gelten dabei folgende Definitionen und Forderungen:

1. Anlagen zur Trinkwassererwärmung sind nach § 31 TrinkwV Anlagen mit

   • "Speicher-Trinkwassererwärmer oder zentralem Durchfluss-Trinkwassererwärmer jeweils mit einem Inhalt von mehr als 400 Litern oder
   • einem Inhalt von mehr als 3 Litern in mindestens einer Rohrleitung zwischen Abgang des Trinkwassererwärmers und Entnahmestelle; nicht berücksichtigt wird der Inhalt der Zirkulationsleitung".

   Dazu gehören z. B. Anlagen in Wohngebäuden, Hotels oder Krankenhäusern. Derartige Anlagen in Ein- und Zweifamilienhäusern zählen gem. TrinkwV dagegen nicht zu Anlagen zur Trinkwassererwärmung und unterliegen somit nicht der routinemäßigen Untersuchungspflicht auf Legionellen.

2. Eine Meldepflicht an das Gesundheitsamt sowie weitere Pflichten ergeben sich dann, wenn der technische Maßnahmenwert für Legionellen erreicht wird (§ 51 TrinkwV). Als "weitere Pflichten" für den Betreiber sind hier gemeint: die unverzügliche

   • Durchführung von Untersuchungen zur Aufklärung der Ursachen inkl. Ortsbegehung, Prüfung auf Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik,
   • Erstellung einer schriftlichen Risikoabschätzung,
   • Durchführung von Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher.
   Achtung

   Maßnahmen dokumentieren, Verbraucher informieren

   Außerdem müssen die Maßnahmen dokumentiert und die Verbraucher u. a. über das Risiko und über etwaige Einschränkungen bei der Verwendung des Trinkwassers informiert werden (vgl. § 51 und 52 TrinkwV).

3. Das Untersuchungsintervall bei Objekten mit Anlagen zur Trinkwassererwärmung, die Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit abgeben, beträgt grundsätzlich 3 Jahre. Die Erstuntersuchung muss bei einerneu in Betrieb genommenen Wasserversorgungsanlage innerhalb von 3 bis 12 Monaten nach Inbetriebnahme erfolgt sein.

Achtung

Wird Trinkwasser auch an die Öffentlichkeit abgegeben beträgt das Untersuchungsintervall mindestens ein Jahr

Für Gebäudewasserversorgungsanlagen, aus denen Trinkwasser an die Öffentlichkeit abgegeben wird, besteht eine jährliche Untersuchungspflicht, sofern nicht das Gesundheitsamt ein längeres Untersuchungsintervall festlegt (§ 31 TrinkwV).

2.3 Was ist eine gewerbliche und was eine öffentliche Tätigkeit?

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen gewerblicher bzw. öffentlicher Tätigkeit und fordert – entsprechend dem Gefährdungspotenzial – unterschiedliche Untersuchungsintervalle:

• Eine "gewerbliche Tätigkeit [ist] die unmittelbare oder mittelbare, zielgerichtete Bereitstellung von Trinkwasser im Rahmen einer Vermietung oder einer sonstigen selbstständigen, regelmäßigen und in Gewinnerzielungsabsicht ausgeübten Tätigkeit" (§ 2 Nr. 8 TrinkwV) und
• öffentlich ist "die Bereitstellung von Trinkwasser für einen unbestimmten wechselnden und nicht durch persönliche Beziehungen mit der bereitstellenden Person verbundenen Personenkreis" (§ 2 Nr. 9 TrinkwV).

Praxis-Beispiel

Untersuchungspflicht auf Legionellen in der Praxis

Eine gewerbliche Tätigkeit ist z. B. das Vermieten von Wohnungen. Öffentliche Tätigkeiten sind z. B. das Betreiben eines Hotels, Schwimmbads oder Fitnessstudios (gewerblich und öffentlich).

Untersuchungspflicht besteht für den Vermieter von Wohnungen sowie für den Besitzer eines Hotels oder Fitnessstudios, wenn eine Anlage zur Trinkwassererwärmung nach § 31 TrinkwV vorhanden ist und Trinkwasser vernebelt wird (z. B. in Duschen).

Untersuchungen auf Legionellen dürfen nur Untersuchungsstellen durchführen, die nach §§ 39, 40 TrinkwV zugelassen sind.

Stellt der Arbeitgeber dagegen Duschen für seine Beschäftigten zur Verfügung, so stellt dies weder eine gewerbliche noch eine öffentliche Tätigkeit dar. Unternehmen, die Duschen für ihre Beschäftigten zur Verfügung stellen, fallen daher nicht unter die generelle Untersuchungspflicht im Rahmen der TrinkwV. Sie müssen allerdings trotzdem die Genusstauglichkeit und Reinheit des Trinkwassers, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, gewährleisten, auch in Duschen!