Sicherheitsbeleuchtung, Not... / 2.1 Arbeitsschutzbestimmungen

Die unmittelbare rechtliche Grundlage für die Errichtung von Sicherheitsbeleuchtungen sind die Arbeitsstättenverordnung und ihre Technischen Regeln. § 4 Abs. 3 ArbStättV erwähnt Sicherheitsbeleuchtungen nur indirekt im Kontext der Instandhaltung und Prüfung:

Zitat

Der Arbeitgeber hat Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen sachgerecht warten und auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

Die konkrete Anforderung ergibt sich aus Anhang 2.3 und Anhang 3.4 ArbStättV:

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Fluchtwege und Notausgänge ... sind mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten, wenn das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte für die Beschäftigten, insbesondere bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung, nicht gewährleistet ist.

Arbeitsstätten, in denen die Beschäftigten bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung Unfallgefahren ausgesetzt sind, müssen eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung haben.

Ob eine Sicherheitsbeleuchtung erforderlich ist, hängt also vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ab. Konkretere Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer Sicherheitsbeleuchtung enthalten die Technischen Regeln für Arbeitsstätten, v. a. die ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme". Für den Bereich der Fluchtwege verweist Abschn. 4.1. ASR A3.4/7 auf die ASR A2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan". Darin heißt es:

Zitat

Fluchtwege sind mit einer Sicherheitsbeleuchtung auszurüsten, wenn bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte nicht gewährleistet ist.

Eine Sicherheitsbeleuchtung kann z. B. in Arbeitsstätten erforderlich sein

  • mit großer Personenbelegung, hoher Geschosszahl, Bereichen erhöhter Gefährdung oder unübersichtlicher Fluchtwegführung,
  • die durch ortsunkundige Personen genutzt werden,
  • in denen große Räume durchquert werden müssen (z. B. Hallen, Großraumbüros oder Verkaufsgeschäfte),
  • ohne Tageslichtbeleuchtung, wie z. B. bei Räumen unter Erdgleiche.

Konkrete Angaben zu Raum- und Gebäudegrößen, Raumnutzung usw. sind auch hier allgemeinen Formulierungen gewichen, die vor Ort für den Einzelfall ausgelegt werden müssen.

Für die Sicherheitsbeleuchtung in Arbeitsbereichen mit besonderer Gefährdung hält Abschn. 4.2 ASR A3.4/7 Folgendes fest:

Zitat

Arbeitsstätten, in denen durch den Ausfall der Allgemeinbeleuchtung Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gefährdet sind und bei denen eine Sicherheitsbeleuchtung erforderlich ist, sind z. B.

  • Laboratorien, wenn es notwendig ist, dass Beschäftigte einen laufenden Versuch beenden oder unterbrechen müssen, um eine akute Gefährdung von Beschäftigten oder Dritten zu verhindern. Solche akuten Gefährdungen können Explosionen oder Brände sowie das Freisetzen von Krankheitserregern oder von giftigen, sehr giftigen oder radioaktiven Stoffen in Gefahr bringender Menge sein,
  • Arbeitsplätze, die aus technischen Gründen dunkel gehalten werden müssen,
  • elektrische Betriebsräume und Räume für haustechnische Anlagen, die bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung betreten werden müssen,
  • der unmittelbare Bereich langnachlaufender Arbeitsmittel, z. B. Schaltwarten und Leitstände für Kraftwerke, chemische und metallurgische Betriebe sowie Arbeitsplätze an Absperr- und Regeleinrichtungen, die betriebsmäßig oder bei Betriebsstörungen zur Vermeidung von Unfallgefahren betätigt werden müssen, um Produktionsprozesse gefahrlos zu unterbrechen bzw. zu beenden,
  • Arbeitsplätze in der Nähe heißer Bäder oder Gießgruben, die aus produktionstechnischen Gründen nicht durch Geländer oder Absperrungen gesichert werden können,
  • Bereiche um Arbeitsgruben, die aus arbeitsablaufbedingten Gründen nicht abgedeckt sein können,
  • Arbeitsplätze auf Baustellen (wenn kein ausreichender Tageslichteinfall besteht, z. B. bei Tunnelbauten).

Weitere Detailvorschriften aus dem Arbeitsschutzrecht können für einzelne Branchen Hinweise auf die Notwendigkeit von Sicherheitsbeleuchtungen geben, z. B. in Kühlräumen (DGUV-R 110-003 "Arbeiten in Küchenbetrieben")

 
Praxis-Tipp

Gefährdungsbeurteilung durchführen

In der Praxis werden Sicherheitsbeleuchtungen meist dann realisiert und betrieben, weil sie beim Bau eines Gebäudes oder einer Anlage als Auflagen von Baubehörden und/oder der zuständigen Berufsgenossenschaft aktenkundig wurden und als Teil der Bau- bzw. Betriebsgenehmigung begriffen werden – sonst eher nicht (s. dazu auch Abschn. 2.2). Trotzdem ist es sinnvoll, im Zuge der Gefährdungsbeurteilung auch in Betrieben, die nicht zu den o. g. Bereichen gehören, zu überprüfen, ob man sich in den Betriebsräumen bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung sicher bewegen kann. Problematisch wird es, wenn Räume mit viel Mobiliar oder Anlagen bestückt sind (z. B. Archiv- oder Lagerräume) und/oder kein Streulicht von außen einfällt (z. B. Straßenbeleuchtung, wobei diese ja unter Umständen auch von einem Stromausfall be...

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