Präventionsgesetz – die Neu... / 1 Ziel und Ansatz des Präventionsgesetzes

Ziel dieses Gesetzes ist es,

  • die Gesundheitsförderung und Prävention, insbesondere in den Lebenswelten, zu stärken,
  • die Leistungen der Krankenkassen zur Früherkennung von Krankheiten weiterzuentwickeln und
  • das Zusammenwirken von betrieblicher Gesundheitsförderung und Arbeitsschutz zu verbessern.

Der strategische Ansatz der Maßnahmen nach diesem Gesetz zielt v. a. auf die sog. "Lebenswelten". Das Gesetz definiert sie als "für die Gesundheit bedeutsame, abgrenzbare soziale Systeme, insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung einschließlich des Sports" (§ 20a Abs. 1 Satz 1), verkürzt gesagt also auf die Bereiche, wo sich die Menschen tagtäglich aufhalten. Die Arbeitswelt fehlt in der Aufzählung der Lebenswelten, gehört aber natürlich dazu. Obwohl für sie schon ein im Prinzip flächendeckendes System der Prävention und Gesundheitsförderung existiert, enthält das Gesetz nochmals besondere Regelungen.

Maßnahmen der Krankenkassen zur Gesundheitsförderung und Prävention in diesen Lebenswelten sollen "unter Einbeziehung aller Sozialversicherungsträger sowie der privaten Krankenversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung" vonstattengehen. "Bewährte Strukturen und Angebote" in den jeweiligen Lebenswelten sollen genutzt werden. Das Gesetz definiert "Primäre Prävention" als Leistungen der GKV zur "Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken" bzw. "Gesundheitsförderung" als Leistungen zur "Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns" der Versicherten (§ 20 Abs. 1 SGB V).

Zur Unterstützung der Krankenkassen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zur Gesundheitsförderung und Prävention in diesen Lebenswelten und zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Leistungen wird die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung mit der Entwicklung krankenkassenübergreifender Leistungen, deren Implementierung und deren wissenschaftlicher Evaluation beauftragt.

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