Neue, geänderte und neu gef... / 20.1 Europarecht
 
Richtlinie 2006/42/EG: Maschinenrichtlinie
Fassung 24.11.2015
Fundstelle ABl. Nr. L 309 vom 26.11.2015, S. 13
Änderung Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2182
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Die von Deutschland ergriffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens einer Geflügelrupfmaschine vom Typ RF-169 von Fringo GmbH & Co. KG ist gerechtfertigt.
 
Verordnung (EU) Nr. 528/2012: Biozid-Verordnung
Fassung 27.11.2015
Fundstelle ABl. Nr. L 313 vom 28.11.2015, S. 35
Änderung Durchführungsverordnung (EU) 2015/2198
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Der Wirkstoff Rescalure wird genehmigt. Die Genehmigung ist befristet auf 18.12.2025. Rescalure wird im Anhang hinzugefügt.
Fassung 4.11.2015
Fundstelle ABl. Nr. L 289 vom 5.11.2015, S. 9
Änderung Durchführungsverordnung (EU) 2015/1981
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Vorbehaltlich der sicherheitsnotwendigen Spezifikationen und Bedingungen im Anhang wird aus N,N'-Methylenbismorpholin freigesetztes Formaldehyd als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 6 (Schutzmittel für Produkte während der Lagerung) und 13 (Schutzmittel für Bearbeitungs- und Schneideflüssigkeiten) genehmigt. Diese Genehmigung ist bis 31.3.2022 befristet.
Fundstelle ABl. Nr. L 289 vom 5.11.2015, S. 13
Änderung Durchführungsverordnung (EU) 2015/1982
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Vorbehaltlich der sicherheitsnotwendigen Spezifikationen und Bedingungen im Anhang wird Hexaflumuron als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden) genehmigt. Die Zulassung ist befristet bis 31.3.2022.
Fundstelle ABl. Nr. L 289 vom 5.11.2015, S. 26
Änderung Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1985
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz Ein mit Zitronensäure imprägniertes antivirales Papiertaschentuch, das mit der Angabe "tötet 99,9 % der Erkältungs- & Grippeviren im Taschentuch" in Verkehr gebracht wird, gilt als Biozidprodukt im Sinne der Verordnung.
 
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: REACH
Fassung 5.1.2016
Fundstelle ABl. Nr. L 3 vom 6.1.2016, S. 41
Änderung Durchführungsverordnung (EU) 2016/9
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Die Durchführungsverordnung enthält spezifische Auflagen und Pflichten für die Parteien von Vereinbarungen (Registranten, die Daten gemeinsam nutzen und die damit zusammenhängenden Kosten teilen).

Soweit mehrere Registranten ein und desselben Stoffes oder Teilnehmer eines Forums für den Austausch von Stoffinformationen (Substance Information Exchange Forum, SIEF) gemäß ihren Auflagen zur gemeinsamen Nutzung von Daten verpflichtet sind, bemühen sie sich nach Kräften um eine Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Informationen. Diese Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung von Daten, die nur unter diese Verordnung fallende Personen oder Körperschaften betrifft, muss für alle Parteien klar und verständlich sein. Die Agentur sorgt dafür, dass alle Registranten ein und desselben Stoffes Teil der Registrierung sind.
Fassung 17.12.2015
Fundstelle http://echa.europa.eu/de/candidate-list-table
Änderung Aktualisierung SVHC-Kandidatenliste
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Die Kandidatenliste wurde um 5 neue besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) erweitert:

  • 1,3-Propansulton, CAS-Nr.: 1120-71-4, krebserzeugend, typische Verwendungsbereiche: Zwischenprodukt für die Herstellung von Fein- und Bulkchemikalien, Elektrolyt für Lithiumionenbatterien
  • 2,4-Di-tert-butyl-6-(5-chlorbenzotriazol-2-yl)phenol (UV-327), CAS-Nr.: 3864-99-1, vPvB - sehr persistent und sehr bioakkumulierbar, typische Verwendungsbereiche: UV-Stabilisator in Beschichtungen, Plastik, Gummi und Kosmetika
  • 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-(tert-butyl)-6-(sec-butyl)phenol (UV-350), CAS-Nr: 36437-37-3, vPvB - sehr persistent und sehr bioakkumulierbar, typische Verwendungsbereiche: UV-Stabilisator in Beschichtungen, Plastik, Gummi und Kosmetika
  • Nitrobenzol, CAS-Nr.: 98-95-3, fortpflanzungsgefährdend, typische Verwendungsbereiche: Herstellung anderer Stoffe
  • Perfluornonan-1-säure (PFNA) und seine Natrium- und Ammoniumsalze, CAS-Nr.: 375-95-1 (Perfluornonan-1-säure); 21049-39-8 (Natrium perfluornonanoat); 4149-60-4 (Ammonium perfluornonanoat)
    fortpflanzungsgefährdend, PBT- persistent, bioakkumulierbar und toxisch, typische Verwendungsbereiche: Prozesshilfsstoff in der Herstellung von Fluorpolymeren; Schmiermittel in Ölen; Netzmittel für Feuerlöschschaum; Reinigungsmittel; Antifouling in Textilien; Oberflächenagenz in Poliermittel; Abdichtungsmittel; in Flüssigkristalldisplay-Paneelen
Damit enthält die Liste nunmehr 168 Stoffe.
Fassung 6.12.2015
Fundstelle ABl. Nr. L 328 vom 7.12.2013, S. 69, ber. 2014 L 109, S. 49
Änderung Verordnung (EU) Nr. 1272/2013 vom 6.12.2013 zur Änderung von Anhang XVII der REACH-Verordnung hinsichtlich polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz

Erzeugnisse dürfen nicht für die allgemeine Öffentlichkeit in Verkehr gebra...

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