Gefahrstoffe in Betrieben – von der Beschaffung bis zur ... / Zusammenfassung

In vielen Unternehmen werden heute Stoffe und Zubereitungen eingesetzt, die die Gesundheit des Menschen und die Umwelt schädigen können. Diese sog. Gefahrstoffe dürfen daher nicht unsachgemäß eingesetzt werden. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die innerbetriebliche Einführung, Anwendung und Entsorgung dieser Stoffe regeln. Der Arbeitgeber hat eine Ermittlungspflicht, d. h., er muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob es sich bei den einzusetzenden bzw. eingesetzten Stoffen und Zubereitungen um Gefahrstoffe handelt. Weiterhin muss er prüfen, ob es Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse gibt, die mit einem geringeren Risiko verarbeitet werden können (Substitutions-/Ersatzstoffprüfung). Nicht zu vermeidende Gefahrstoffe müssen in ein Gefahrstoffkataster aufgenommen und erforderliche Schutzmaßnahmen zur Abwehr der Gefahren müssen erarbeitet und durchgeführt werden. Die Beschäftigten sind regelmäßig zu unterweisen. Mit der Änderung der GefStoffV ergibt sich ab 2015 auch die Pflicht, in bestimmten Fällen ein Explosionsschutzdokument zur erstellen. (Dies war zuvor in der BetrSichV geregelt.)

EU-Recht

• 1272/2008 EG "CLP-Verordnung": Regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in der EU und berücksichtigt damit das auf UN-Ebene verabschiedete Global harmonisierte System (GHS).
• 1907/2006 EG "REACH-Verordnung": Regelt die Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien. Die Bestimmungen gelten für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von chemischen Stoffen und Zubereitungen. Hauptziel von REACH ist der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt.

Bundesrecht

• Chemikaliengesetz (ChemG): Schutz von Menschen und Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe
• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Schutz von Mensch und Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen, v. a. Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
• Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV): Verbote sowie Anzeige- und Erlaubnispflichten von bestimmten Stoffen
• Biostoffverordnung (BioStoffV): Schutz der Beschäftigten vor der Gefährdung ihrer Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen

Technische Regeln für Gefahrstoffe, z. B.

• TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen"
• TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen"
• TRGS 402 "Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition"
• TRGS 500 "Schutzmaßnahmen"
• TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten"
• TRGS 900 "Arbeitsplatzgrenzwerte"
• TRGS 903 "Biologische Grenzwerte (BGW)"
• TRGS 905 "Verzeichnis krebserzeugender, keimzellmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe"