Behördliche Systemkontrolle
  

Begriff

Angesichts der Entwicklungen in der Arbeitswelt sowie der Organisation und Führung von Unternehmen (insbesondere der Zunahme von Managementsystemen) haben die staatlichen Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer erkannt, dass sie den Schwerpunkt ihrer Aufsichtstätigkeiten gemäß dem Arbeitsschutzgesetz (Überwachung und Beratung) von Einzelmaßnahmen auf die Betrachtung eines Unternehmens als System verlagern müssen. Sie berücksichtigen damit auch, dass die große Mehrheit der Unfälle und arbeitsbedingten Erkrankungen direkt oder indirekt durch Defizite in der betrieblichen Organisation des Arbeits- und Gesundheitsschutzes verursacht werden. Ausgehend von dieser Erkenntnis fokussieren die zuständigen Arbeitsschutzbehörden heute ihre Aufsichtstätigkeit auf die Überwachung der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation und die "Beratung" zur Realisierung einer funktionierenden betrieblichen Arbeitsschutzorganisation bzw. eines Arbeitsschutzmanagements. Für diese Aufsichtstätigkeiten der staatlichen Arbeitsschutzbehörden wurde das Instrument der behördlichen Systemkontrolle entwickelt. Sie orientiert sich sehr stark am AMS-Konzept "Nationaler (deutscher) Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme (NLA 2003)" des BMWA, der obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder, der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und der Sozialpartner und damit auch am GDA-ORGAcheck.

Die behördliche Systemkontrolle wird im Rahmen einer Revision (einige Bundesländer verwenden synonym den Begriff "Betriebsbesichtigung") durchgeführt. Anhand eines Erhebungsbogens werden das Vorhandensein und das Funktionieren einer systematischen und rechtskonformen Arbeitsschutzorganisation – i. d. R. stichprobenartig – überprüft. Werden Abweichungen/Defizite festgestellt, zeigt die zuständige Arbeitsschutzbehörde den Handlungsbedarf auf, gibt – wenn möglich – beratende Hinweise und fordert ggf. Verbesserungen mit angemessenen behördlichen Mitteln ein. Unternehmen, die ein AMS praktizieren, sind auf eine behördliche Systemkontrolle hervorragend vorbereitet.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Grundlage der behördlichen Systemkontrolle ist das Arbeitsschutzgesetz. Die grundlegenden und einheitlichen Elemente der behördlichen Systemkontrolle hat der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) in der LASI-Veröffentlichung 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle" (aktuelle Fassung: März 2011) beschrieben.

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