Neue, geänderte und neu gefasste Vorschriften (Archiv) / 20.4 Technisches Regelwerk

TRBS 3151/TRGS 751: Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen
Fassung	07.09.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 38 vom 02.10.2020 S. 806
Änderung	Nummern 4.1.6, 4.1.11 durch Änderung der TRBS 3151/TRGS 751
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Regelung zur Anordnung von Abgabeeinrichtungen an Tankstellen/Gasfüllanlagen wird geringfügig umformuliert. Auch die Norm, die die Notwendigkeit und Anordnung von Flammendurchschlagsicherungen für flüssige Kraft- und Betriebsstoffe regelt, wird geändert. Dabei wird insbesondere der Begriff "unterirdischer Lagerbehälter" durch den Begriff "unterirdischer Standardtank" ersetzt.

BekGS 408: Anwendung der GefStoffV und TRGS (aufgehoben)
Fassung	20.08.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 37 vom 29.09.2020 S. 784
Änderung	Aufhebung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die Bekanntmachung zu Gefahrstoffen wird aufgehoben.

TRGS 509: Lagern von Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern
Fassung	07.09.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 38 vom 02.10.2020 S. 817
Änderung	Berichtigung
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	In Abschnitt 12, der die Zusammenlagerung regelt, wird ein Verweis auf spezifische Anforderungen für Natriumhypochlorit-Lösung (Anlage 4 zur TRGS 500) gestrichen.

TRGS 528: Schweißtechnische Arbeiten
Fassung	15.07.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 23 vom 07.08.2020 S. 463
Änderung	Abschnitt 4, Literaturhinweise
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Verweise auf verschiedene DIN-Normen werden aktualisiert.

TRGS 600: Substitution
Fassung	24.06.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 21 vom 24.07.2020 S. 405
Änderung	Neufassung (löst bisherige Version ab)
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Mit der Neufassung wird die Technische Regel an den aktuellen Stand der Normen angepasst, auf die sie sich bezieht. Insbesondere Änderungen der Gefahrstoffverordnung und aktuelle CLP-Einstufungen werden berücksichtigt. Die Abgrenzung zur REACH-Verordnung wird angepasst. Das bisherige Wirkfaktorenmodell fällt weg; das Spaltenmodell zur vergleichenden Bewertung der gesundheitlichen und sicherheitstechnischen Gefährdungen wurde auf die CLP-Verordnung umgestellt.

TRGS 721: Gefährliche explosionsfähige Gemische – Beurteilung der Explosionsgefährdung
Fassung	07.09.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 38 vom 02.10.2020 S. 807
Änderung	Neufassung (löst die bisherige Version ab)
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die TRGS wird neu gefasst und dabei vollständig überarbeitet und umfassend aktualisiert. Die Vorgehensweise bei der Beurteilung der Explosionsgefährdung wird im Hinblick auf die Kriterien für eine Explosionsgefährdung und die Benennung zentraler Kenngrößen konkretisiert. Zwischenzeitliche Änderungen der Gefahrstoffverordnung werden berücksichtigt. Das betrifft insbesondere gefährliche explosionsfähige Gemische. Die Vorgehensweise wird an die TRGS 720 (" Gefährliche explosionsfähige Gemische – Allgemeines") angepasst. Mit der Neufassung werden alle Einrichtungen, Prozess- und Betriebsbedingungen, die für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Anlage einschließlich prozessnotwendiger Sonderzustände (wie z. B. An- oder Abfahren) oder die ordnungsgemäße Durchführung einer Tätigkeit erforderlich sind, einbezogen (Betriebskonzept). Zudem schafft die Neufassung die Voraussetzungen für eine nachvollziehbare Dokumentation, die auch Informationen zur Bewertung von Abweichungen enthält.

TRGS 723: Gefährliche explosionsfähige Gemische – Vermeidung der Entzündung
Fassung	07.09.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 38 vom 02.10.2020 S. 815
Änderung	Abschnitt 5
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Eine Regelung dazu, durch welche Sicherheitsmaßnahmen das Wirksamwerden von Zündquellen zu vermeiden ist, wird angepasst. Eine Einschränkung für die Zündquellen "optische Strahlung" und "Ultraschall" gilt nunmehr nur noch bei hybriden Gemischen. Zudem wird eine redaktionelle Anpassung vorgenommen.

TRGS 900: Arbeitsplatzgrenzwerte
Fassung	29.09.2020
Fundstelle	GMBl. Nr. 42 vom 27.10.2020 S. 902
Änderung	Nummern 3, 4
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	In der Liste der Arbeitsplatzgrenzwerte und Kurzzeitwerte werden die Einträge zu Toluidinp- und 1,2-Dibromethan geändert bzw. ergänzt. Das Verzeichnis der CAS-Nummern wird angepasst.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
Fassung	20.08.2020
Fundstelle	GMBl. 2020 S. 484-495 (Nr. 24/2020 v. 20.8.2020)
Änderung	Neue TR als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz	Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel konkretisiert – für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz – die Anforderungen an den Arbeitsschutz. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für COVID-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Gleichw...