Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen 2018 / § 49 Barrierefreies Bauen

(1)^{[1] 1}In Gebäuden der Gebäudeklasse 3 bis 5 mit Wohnungen müssen die Wohnungen [Bis 31.12.2023: im erforderlichen Umfang] ^[2] barrierefrei sein. ²§ 39 Absatz 4 bleibt unberührt.

Bis 01.07.2021:

(1) In Gebäuden der Gebäudeklassen 3 bis 5 mit Wohnungen müssen die Wohnungen barrierefrei und eingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar sein.

(2)^{[3] 1}Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen [Bis 31.12.2023: im erforderlichen Umfang] ^[4] barrierefrei sein. ²Öffentlich zugänglich sind bauliche Anlagen, wenn und soweit sie nach ihrem Zweck im Zeitraum ihrer Nutzung von im Vorhinein nicht bestimmbaren Personen aufgesucht werden können. ³Dies gilt insbesondere für

1.	Einrichtungen der Kultur, des Bildungs- und Erziehungswesens[5] [Bis 31.12.2023: und des Bildungswesens],

2.	Sport- und Freizeitstätten,

3.	Einrichtungen des Gesundheitswesens,

4.	Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude,

5.	Verkaufs-, Gast- und Beherbergungsstätten sowie

6.	Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

⁴Toilettenräume und notwendige Stellplätze für Besucherinnen und Besucher sowie für Benutzerinnen und Benutzer müssen in der erforderlichen Anzahl barrierefrei sein. [Bis 31.12.2023: ⁵Wohngebäude sind nicht öffentlich zugänglich im Sinne dieses Absatzes.] ^[6]

Bis 01.07.2021:

(2) ¹Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, müssen im erforderlichen Umfang barrierefrei sein. ²Öffentlich zugänglich sind bauliche Anlagen, wenn und soweit sie nach ihrem Zweck im Zeitraum ihrer Nutzung von im Vorhinein nicht bestimmbaren Personen aufgesucht werden können. ³Wohngebäude sind nicht öffentlich zugänglich im Sinne dieses Absatzes.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten jeweils nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse oder wegen ungünstiger vorhandener Bebauung nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.

[1] Abs. 1 geändert durch Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden ab 02.07.2021.

[2] Gestrichen durch Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden bis 31.12.2023.

[3] Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden ab 02.07.2021.

[4] Gestrichen durch Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden bis 31.12.2023.

[5] Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden ab 01.01.2024.

[6] Aufgehoben durch Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018. Anzuwenden bis 31.12.2023.