Zusammenfassung

 
Begriff

Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Dies kann eine oder mehrere bauliche Anlagen betreffen. Baustellen sind vorübergehend errichtete Arbeitsstätten, die Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen verändern sich also von Baustelle zu Baustelle. Beschäftigte auf Baustellen sind einem besonders hohen Unfall- und Gesundheitsrisiko ausgesetzt. Laut Untersuchungen in der EU werden Arbeitsunfälle überwiegend durch nicht geeignete bauliche bzw. organisatorische Entscheidungen und schlechte Planung verursacht. Ziel der Baustellenverordnung ist es, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf Baustellen zu verbessern. Bereits bei der Planung soll beachtet werden, dass Gefährdungen möglichst beseitigt bzw. verringert werden.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Neben dem Arbeitsschutzgesetz und der Arbeitsstättenverordnung sind für den Arbeitsschutz auf Baustellen v. a. die Baustellenverordnung und die Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) grundlegend:

Für den Infektionsschutz sind neben dem Infektionsschutzgesetz v. a. relevant:

1 Pflichten des Bauherrn

  • Bereits bei der Planung der Ausführung müssen die allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten beachtet werden.

     
    Achtung

    Fürsorgepflicht des Arbeitgebers in Corona-Zeiten

    Infektionsschutz muss auch auf Baustellen umgesetzt werden. Geeignete Schutzmaßnahmen legt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel fest und konkretisiert damit Punkt 4 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard. Maßnahmen sind u. a. das Bereitstellen von Waschgelegenheiten bzw. Handdesinfektionsmittel sowie Toilettenkabinen mit Handwaschgelegenheit. Sanitärräume und -einrichtungen müssen mind. täglich gereinigt werden. Werden sie von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber genutzt, sollen Sanitärräume und -einrichtungen entsprechend RAB 30 und RAB 31 koordiniert werden. Infektionsrisiken müssen als gewerkübergreifende Gefährdungen nach Abschn. 3.2 RAB 31 bzw. als betriebsübergreifende Gefährdungen berücksichtigt werden.

    Für die Umsetzung in der Praxis liefert u. a. die BGHM eine Handlungshilfe für Bau- und Montagestellen. Empfehlungen stellen die Aufsichtsbehörden der Länder zur Verfügung.

  • Baustellen müssen – ab einer bestimmten Dauer, Zahl der Beschäftigten auf der Baustelle bzw. Anzahl Personentage – spätestens 2 Wochen vor Einrichtung der zuständigen Behörde (i. d. R. Amt für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik, Gewerbeaufsichtsamt) schriftlich angezeigt werden (Vorankündigung eines Bauvorhabens gem. § 2 Baustellenverordnung). Diese Vorankündigung muss auf der Baustelle gut sichtbar ausgehängt und bei erheblichen Änderungen angepasst werden (§ 2 BaustellV).
  • Ein oder mehrere Sicherheits- und Gesundheitskoordinator/en (Koordinatoren) müssen bestellt werden, wenn Beschäftigte mehrerer Unternehmen bzw. Arbeitgeber auf der Baustelle tätig sind (§ 3 BaustellV und RAB 30).
  • Ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) muss erstellt werden, wenn

  • Es muss eine Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage erstellt werden (z. B. für Wartung, Instandhaltung, Reinigung), wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an der Errichtung bzw. Änderung beteiligt sind (§ 3 BaustellV und RAB 32).
  • Der Bauherr kann die zuvor genannten Aufgaben – auch die des Koordinators – selbst wahrnehmen oder Dritte damit beauftragen bzw. einen oder mehrere Koordinatoren bestellen.

2 Planung und Ausführung

Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten können am besten gewährleistet werden, wenn bereits bei der Planung der Ausführung folgende Aspekte berücksichtigt werden (vgl. § 4 ArbSchG und Abschn. 5.1 RAB 33):

  • räumliche und technische Vorgaben zur Gestaltung des Bauvorhabens,
  • räumliche und zeitliche Zuordnung der Arbeitsabläufe,
  • Vorgaben für eine geeignete Baustellenorganisation, z. B. durch eine Baustellenordnung,
  • Übertragen von Aufgaben, Festlegen von Verantwortung und Zuständigkeit,
  • Auswahl und Beauftragung geeigneter (= fachkundiger, zuverlässiger) Unternehmen für Planung und Ausführung,
  • Hinweise des Bauherrn und Koordinators bereits in der Ausschreibung,
  • Hinwirken auf Auswahl schadstoff- und emissionsarmer Materialien und Arbeitsver­fahre...

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