(1) 1Die Errichtung und der Betrieb einer Acetylenanlage bedürfen nicht der Erlaubnis, wenn

 

1.

die Acetylenanlage oder ihre Teile der Bauart nach von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zugelassen sind und

 

2.

durch das Anbringen der Bauartzulassungskennzeichen und der Angaben, die die Zulassungsbehörde nach § 10 Abs. 3 bestimmt hat, an der Anlage oder an den Teilen der Anlage durch den Hersteller bescheinigt ist, daß die Anlage oder die Teile der Anlage der Bauartzulassung entsprechen. Außerdem muß ein Abdruck der dem Hersteller nach § 10 erteilten Bescheinigung vorliegen, wenn die Acetylenanlage oder die Teile der Anlage mit der Angabe "Zulassungsbescheinigung beachten" versehen sind.

2Gehört zu einer Acetylenanlage nach Satz 1 ein Raum, eine Kalkschlammgrube, eine ortsbewegliche Acetylenleitung oder eine ortsfeste, den Bereich des Werksgeländes nicht überschreitende Acetylenleitung, so brauchen diese Teile, ausgenommen die Sicherheitseinrichtungen der Acetylenleitungen, nicht der Bauart nach zugelassen zu sein.

 

(2) Die Errichtung und der Betrieb einer Acetylenanlage, die ausschließlich aus einer den Bereich eines Werksgeländes nicht überschreitenden Acetylenleitung besteht, bedürfen nicht der Erlaubnis, wenn die Sicherheitseinrichtungen der Bauart nach zugelassen sind.

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