21.07.2011
allg. Zivilrecht

Risikobereite Fahrradfahrer

Fahrradfahrer, die ihre Fahrweise nicht den Verkehrsverhältnissen anpassen, haften für hierdurch entstehende Unfälle unter Umständen zu 100%.

Dies belegen zwei jüngere Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte. Im einen Fall hatte der Fahrradfahrer sich auf einer abschüssigen Strasse an der Mittellinie gehalten, um eine Kurve rasanter nehmen zu können. Hierdurch musste er einem vorschriftsmäßig entgegenkommenden, aber erst spät erkannten Bus plötzlich ausweichen und kam hierdurch zu Fall. In einem zweiten Fall hatte der Fahrradfahrer verkehrswidrig den Bürgersteig benutzt. Er fuhr unmittelbar vor einer mit Ampeln gesicherten Kreuzung plötzlich auf die Fahrbahn, um  das für die Fahrzeuge geltende Grünlicht der Ampel noch nutzen zu können. Hiermit hatte ein entgegenkommender Lkw-Fahrer, der an der Kreuzung nach rechts abbiegen wollte, nicht gerechnet. Sein Fahrzeug erfasste den Fahrradfahrer.

Bei hochriskanter Fahrweise: Alleinverschulden des Fahrradfahrers

In beiden Fällen entschieden die Oberlandesgerichte, dass ordnungsgemäß am Straßenverkehr teilnehmende Kfz-Führer mit einem grob rücksichtslosen Verhalten von Fahrradfahrern nicht rechnen müssen. In beiden Fällen wäre nach Auffassung der Richter eine Unfallgefahr überhaupt nicht entstanden, hätten die Fahrradfahrer sich verkehrsgerecht verhalten.

Keine Anrechnung der Betriebsgefahr

Grundsätzlich geht nach Auffassung der OLG-Richter von dem Betrieb eines Busses bzw. eines Lkw zwar eine nicht unerhebliche Betriebsgefahr aus. Diese könne infolge des grob rücksichtslosen Verhaltens der beiden Radfahrer hier aber vollständig hinter dem weit überwiegenden Verschulden der Fahrradfahrer zurück treten.

Fahrradfahrer werden nicht mehr geschont

Die Tendenz der Rechtsprechung ist eindeutig: Fahrradfahrer müssen künftig damit rechnen, von den Gerichten zunehmend härter angefasst zu werden. Wer durch unangepasste Fahrweise einen Unfall verursacht, haftet für den kompletten Schaden.

(OLG Koblenz,  Beschluss v 28.04.2011,  12 U 500/10; OLG Karlsruhe, Urteil v 12.10.2010, 13 U 46/10)

Haufe Online Redaktion